Man muss Hubert Aiwanger politisch nicht gemocht haben. Man durfte ihn kritisieren, sich über seine Äußerungen ärgern und seine politischen Positionen ablehnen. Das gehört zur Demokratie. Aber was sich nach seinem plötzlichen Tod teilweise im Internet abspielte, hat mit einer anständigen politischen Auseinandersetzung nichts mehr zu tun.
Da stirbt ein Mensch mit gerade einmal 55 Jahren. Eine Lebensgefährtin verliert ihren Partner, zwei Kinder ihren Vater. Freunde, Weggefährten und politische Mitstreiter sind fassungslos. Und während die Familie noch versucht, diese Nachricht überhaupt zu begreifen, haben andere offenbar nichts Besseres zu tun, als im Internet über den Verstorbenen in übelster Manier herzuziehen.
Die sogenannte Satirepartei Die PARTEI veröffentlichte kurz nach Bekanntwerden des Todes eine Grafik mit der Überschrift „Aiwanger doch nicht tot!“. Dazu ein erfundenes Zitat, mit dem auf die Flugblatt-Affäre von 2023 angespielt wurde. Eine widerwärtige Geschmacklosigkeit.
Natürlich darf Satire provozieren. Sie darf überspitzen, bloßstellen und politische Widersprüche aufdecken. Sie muss nicht jedem gefallen. Aber sie darf niemals den Tod eines Menschen benutzen, um einen letzten politischen Treffer zu landen. Für mich gibt es ihn noch: den Unterschied zwischen satirischer Zuspitzung und abgrundtiefer Pietätlosigkeit.
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Nicht nur die Würde der Menschen, deren politische Überzeugungen wir teilen.
Dieser erste Satz unseres Grundgesetzes ist keine unverbindliche Empfehlung für ein freundliches Miteinander. Er ist das Fundament unserer staatlichen und gesellschaftlichen Ordnung. Und er gilt nicht nur zu Lebzeiten. Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich festgestellt, dass der Schutz der Menschenwürde mit dem Tod nicht endet. Auch Verstorbene haben einen Anspruch darauf, nicht grob herabgewürdigt oder erniedrigt zu werden.
Das Internet hat die Verrohung unserer Sprache nicht erfunden. Aber es hat ihr eine Bühne gegeben, auf der Rücksichtslosigkeit oft mehr Aufmerksamkeit erhält als Anstand.
Wer besonders laut, besonders verletzend oder besonders zynisch formuliert, kann mit Reichweite rechnen. Die Empörung der anderen wird gleich mit einkalkuliert. Jeder empörte Kommentar, jede Weiterverbreitung sorgt für zusätzliche Aufmerksamkeit. Am Ende profitieren ausgerechnet diejenigen davon, die mit ihren Entgleisungen die nächste Welle der Empörung auslösen.
Das ist zumeist ein Phänomen extremer politischer Richtungen. Wer inhaltlich nicht viel zu bieten hat, arbeitet sich an Persönlichem ab. Menschen werden im Netz beschimpft, verhöhnt und persönlich herabgesetzt, weil sie die vermeintlich falsche Meinung vertreten. Aus politischen Gegnern werden Feinde. Und wer erst einmal zum Feind erklärt wurde, dem scheint man jede Form des Respekts verweigern zu dürfen.
Ich halte das für eine gefährliche Entwicklung. Denn unsere Demokratie lebt nicht davon, dass wir alle einer Meinung sind. Sie lebt davon, dass wir unterschiedliche Überzeugungen aushalten und trotzdem anerkennen, dass der andere dieselbe Würde besitzt wie wir selbst.
Aus meiner Sicht gehört dazu auch etwas, das in der christlichen Soziallehre selbstverständlich ist: Der Mensch ist mehr als seine politische Meinung, seine gesellschaftliche Stellung oder seine Leistung. Seine Würde muss er sich nicht verdienen. Sie kommt ihm als Mensch zu. Und er verliert sie auch dann nicht, wenn er irrt, provoziert oder politisch auf der anderen Seite steht.
Wer die Würde eines Menschen davon abhängig macht, ob er dessen Ansichten teilt, hat den Grundgedanken der Menschenwürde nicht verstanden.
Wir müssen wieder lernen, zwischen der Ablehnung einer Meinung und der Verachtung eines Menschen zu unterscheiden.
Dazu gehört auch, dass die Verantwortlichen der sozialen Netzwerke ihre Verantwortung ernst nehmen. Plattformen dürfen nicht dauerhaft davon profitieren, dass Beleidigungen, Hass und gezielte Herabwürdigungen besonders viel Aufmerksamkeit erzeugen. Wo strafrechtliche Grenzen überschritten werden, muss der Rechtsstaat konsequent handeln. Wo diese Grenzen nicht erreicht werden, bleibt die Verantwortung für einen respektvollen Umgang trotzdem bestehen.
Allerdings wäre es zu einfach, die Schuld allein bei den Plattformen zu suchen. Hinter jedem Posting steht ein Mensch. Einer, der sich entscheiden kann, ob er einen Gedanken veröffentlicht, eine Geschmacklosigkeit weiterverbreitet oder einfach einmal schweigt.
Wir brauchen keine Gesellschaft, in der jeder vorsichtig formulierte Satz auf seine politische Unbedenklichkeit geprüft wird. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der Menschen wieder Verantwortung für ihre Worte übernehmen. In der man streiten kann, ohne zu entwürdigen. In der Kritik hart sein darf, ohne persönlich verletzend werden zu müssen.
Wenn wir das nicht wieder lernen, werden die Gräben zwischen den gesellschaftlichen Gruppen noch tiefer. Dann geht uns irgendwann etwas verloren, das für den Zusammenhalt unseres Landes unverzichtbar ist: die Bereitschaft, im politischen Gegner zuerst den Mitmenschen zu sehen.
Vielleicht wäre es ein Anfang, wenn wir uns wieder daran erinnern würden, dass Anstand keine Frage der politischen Gesinnung ist.
Ruhen Sie in Frieden, Hubert Aiwanger.
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